ALB + AGB

Allgemeine Lizenzbedingungen

Dieser Softwarelizenzvertrag gilt zwischen
dem Lizenznehmer
und
BitDirekt, Hendrik Grafe, Dyrotzer Weg 13, 14612 Falkensee, nachfolgend als "uns" bezeichnet.

Bitte lesen Sie die nachfolgenden Informationen sorgfältig, bevor Sie diese Software installieren oder benutzen.

Falls Sie den Bestimmungen dieses Vertrags nicht zustimmen, sind Sie nicht berechtigt, die Software zu installieren oder zu benutzen.

§1 Nutzungsrechte

§1.1 Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte mit Ausnahme der eingeräumten Nutzungsrechte bleiben bei uns.

§1.2 Wir gewähren dem Lizenznehmer ein entgeltliches, zeitlich nicht befristetes und nicht ausschließliches Recht nur Nutzung der Software.

§1.3 Durch den Erwerb einer Nutzungslizenz erhält der Lizenznehmer das Recht, die Software auf einer Internetpräsenz zu betreiben. Soll die Software unter mehreren Präsenzen laufen sind weitere Lizenzen zu erwerben.

§1.4 Veränderungen (mit Ausnahme an Templates), Reverse Engineering, Dekompilierung und Disassemblierung der Software ist nicht erlaubt.

§1.5 Verleih, Vermietung, Verleasung sind nicht zulässig.

§1.6 Eine Dauerhafte Lizenzüberlassung an dritte ist nur nach Zustimmung von uns möglich. Eine Überlassung ist nur erlaubt solange sich die Lizenz in einem gültigen Supportzeitraum befindet. Wir sind berechtigt einer Übertragung aus wichtigem Grund zu widersprechen. Wird die Lizenz übertragen ist der Lizenznehmer verpflichtet sämtliche Kopien zu löschen.

§1.7 Der Lizenznehmer ist verpflichtet sicherzustellen, dass die Software nicht in die Hände von dritten fällt.

§1.8 Durch Verletzung der Vertragspflichten erlischt das Recht auf Nutzung.

§2 Gewährleistung

§2.1 Nach dem heutigen Stand der Technik ist es nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen Anwendungsfällen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand dieses Vertrages ist nur eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.

§2.2 Die Software wird „wie sie ist“ zur Verfügung gestellt.

§2.3 Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass die Software bei Änderung der Arbeitsumgebung oder externen Systemen jederzeit funktionsfähig ist.

§2.4 Wir behalten uns vor den Support oder die Weiterentwicklung jederzeit Einzustellen.

§2.5 Änderungen an der Software kann der Lizenznehmer im Rahmen des vereinbarten Zeitraums kostenfrei herunterladen und nutzen. Darüber hinaus gibt es keinen Anspruch eine „Zwischenversion“ oder eine Folgeversion auf die kein Zugriffsrecht mehr besteht zu erhalten.

§3 Haftung

§3.1 Der Hersteller haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

§3.2 Die Haftung für mittelbare (Folge-)Schäden ist ausgeschlossen.

§3.3 Die Haftungssumme ist auf die Lizenzgebühr beschränkt.

§3.4 Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass er im Rahmen seiner Obliegenheit zur Schadensminimierung regelmäßig Sicherung seiner Daten vorzunehmen und im Falle eines vermuteten Fehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmassnahmen zu ergreifen hat.

§4 Gültigkeit

§4.1 Es gelten die Lizenzbedingungen und die allgemeinen Geschäftsbedingungen die zum Zeitpunkt des Erwerbs der Nutzungslizenz gültig sind.

§5 Sonstiges

§5.1 Etwaige Nebenabreden zu diesem Lizenzvertrag sind nur wirksam wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Bestimmung.

§5.2 Dieser Vertrag unterliegt dem deutschen Recht.

§5.3 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB´s unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.



Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1. Allgemeines, Geltungsbereich

§1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und BitDirekt, Hendrik Grafe, Dyrotzer Weg 13, 14612 Falkensee, nachfolgend als "uns" bezeichnet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

§1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil wenn wir diesem vor Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

§1.3 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Domainendungen") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.

§1.4 Für die Kommunikation mit dem Kunden wird als Kommunikationsmedium ausschließlich Internet und E-Mail eingesetzt, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wird. Zur Rechtswirksamkeit von Vereinbarungen, Tarifänderungen oder Gültigkeit von Rechnungen kommt es dabei nicht auf das tatsächliche Lesen, sondern auf die theoretische Möglichkeit der Kenntnisnahme an. Der Kunde hat den infrastrukturellen Zugang zu den von uns an seine E-Mailadresse übermittelten Informationen sicherzustellen.

§2. Vertragsschluss

§2.1 Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

§2.2 Die Präsentation der Waren und Dienstleistungen in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren oder Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleistung gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware bzw. Beginn der Dienstleistung innerhalb von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

§2.3 Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar.

§3. Leistungsumfang

§3.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation sowie den jeweils geltenden Sonderangeboten.

§4. Datensicherheit

§4.1 Soweit Daten an uns übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Soweit dies im jeweiligen Angebot enthalten ist, werden die Server regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

§5. Datenschutz

§5.1 Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

§5.2 Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind.

§5.3 Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Auftragsbearbeitung, Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist.

§5.4 Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

§5.5 Unsere Webseite verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.

§5.6 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.

Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

§6. Entfällt

§7. Haftung

§7.1 Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.

§7.2 Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf 100 % der jährlichen Produktmiete.

§8. Zahlungsbedingungen

§8.1 Es gelten die Preise, welche bei Vertragsabschluss maßgeblich waren. Alle Preise verstehen sich Vorkasse für den nächsten Fälligen Abrechnungszeitraum. Wir sind berechtigt diese zum Ende eines Abrechnungszeitraums zu ändern. Dieses werden wir dem Kunden vorab mitteilen. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht. Geht in dieser Frist kein Widerspruch zu, werden wir die geänderten Entgelte der weiteren Geschäftsbeziehung zu Grunde legen. Der Widerspruch ist schriftlich zu erheben; er gilt als ordentliche Kündigung des Vertrages.

§8.2 Je nach vertraglicher Vereinbarung erfolgt eine monatliche, vierteljährliche, halbjährliche oder jährliche Abrechnung. Diese erfolgt durch Rechnungsstellung. Sämtliche Entgelte sind dann sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.

§8.3 Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Die Höhe des Verzugszinses beträgt 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

§8.4 Rechnungen werden per E-Mail als Anhang zugestellt. Bei Zustellungswunsch per Brief sind wir berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden von uns zustande kommt, sind wir berechtigt eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.

§8.5 Bei im Voraus bezahlten Entgelten besteht kein Rückforderungsrecht, wenn der Kunde vor Ablauf dieses bezahlten Zeitraumes kündigt.

§8.6 Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

§9. Vertragsdauer, Kündigung, Erfüllungsort

§9.1 Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen.

§9.2 Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Abrechnungszeitraums, ohne Angabe von Gründen, kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Eine Kündigung kann in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail oder über den gesicherten Online-Administrationsbereich) erfolgen.

§9.3 Wir sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung sich in Verzug befindet. Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen die Pflichten aus Ziffer 6 verstößt. Ein weiterer wichtiger Grund welcher zur Sperrung oder fristlosen Kündigung führen kann, liegt vor, wenn der Kunde Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten.

§9.4 Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Falkensee. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für Falkensee örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

§9.5 entfällt

§10. entfällt

§11. entfällt

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§12. Widerrufsbelehrung

§12.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BitDirekt, Hendrik Grafe, Dyrotzer Weg 13, 14612 Falkensee, Tel: +49 (0) 3322 2938445, E-Mail: info@bitdirekt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

§12.2 Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§13. Sonstiges

§13.1 Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§13.2 Wir sind berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Wir sind berechtigt, die verwendete Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit und ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Für den Vergleich, zum Beispiel von Software ist die objektive Funktionalität entscheidend.

§13.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt, sofern es sich um inhaltliche Veränderungen handelt. Korrekturen an Satzstellung und/oder Rechtschreibung lösen keine Pflicht zum Hinweis aus. Bei Hinweisstellung ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Internetadresse, unter welcher der komplette Text zu finden ist, ausreichend. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Widerspruch ist schriftlich per Post, Fax oder E-Mail zu erheben; er gilt als ordentliche Kündigung des Vertrages.

§13.4 Wir können zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch ältere, neuere oder andere Technologien, Systeme, Verfahren, Software oder Standards verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

§13.5 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen oder ein Inhaberwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht des Kunden.

§14. Rückfragen und Beanstandungen

§14.1 Rückfragen und Beanstandungen sind an die Firma BitDirekt, Hendrik Grafe, Dyrotzer Weg 13, 14612 Falkensee zu richten.

§15. Salvatorische Klausel

§15.1 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB´s unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.



Stand: 01.10.2016

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